Sicherheitspolitischen Gespräche 2018

September 9, 2018 10:10 am Veröffentlicht von

 

 

Österreich muss zum sichersten Land der Welt werden

Freitagabend fanden die alljährlich stattfindenden „Sicherheitspolitischen Gespräche“ auf Schloss Scharnstein statt. Dabei präsentierte der Polizeisprecher der ÖVP, Karl Mahrer im Nationalrat im Rahmen seines Vortrages „Sicherheit in Österreich – Lage, Rahmenbedingungen und Perspektiven“ seine Sicht auf die aktuellen sicherheitspolitischen Entwicklungen. „Es war mir eine große Freude anlässlich der sicherheitspolitischen Gespräche mit vielen Interessierten die Herausforderungen im Sicherheitsbereich zu diskutieren“ so Mahrer. „Mein besonderer Dank gilt Mag. Harald Seyrl, der mit seinem Team die sicherheitspolitischen Gespräche jährlich organisiert und das Kriminalmuseum Scharnstein somit als einen Ort der Begegnung für all jene geschaffen hat, denen das Thema Sicherheit am Herzen liegt. Wir werden uns weiterhin gemeinsam für den Erhalt und die Weiterentwicklung des Kriminalmuseums einsetzen“ ergänzt Mahrer.

Österreich sei ein sicheres Land, führt der ÖVP-Polizeisprecher aus. Man müsse alles dafür tun, damit das so bleibt. Die neue österreichische Bundesregierung habe deshalb die Attraktivierung des Polizeiberufs weiterentwickelt. So werden bis 2022 2.000 neue Ausbildungsplätze und 2.100 zusätzliche Planstellen geschaffen. Außerdem wurde das Sicherheitspaket, welches zukunftsorientierte Ermittlungsmethoden unter Ausbau des Rechtsschutzes ermöglicht, beschlossen. Auch wurde die durch das Projekt „Gemeinsam.Sicher“ ins Leben gerufenen Sicherheitsforum wurde gesetzlich verankert.

Ebenso zum Thema Gewalt findet Mahrer klare Worte: „Gewalt hat in unserer Gesellschaft keinen Platz!“ ergänzt Mahrer. Die Einrichtung einer Taskforce zur Überarbeitung des Strafrechts ist für ihn eine unumgängliche Maßnahme. „Das Ziel muss lauten: Null Toleranz bei Gewalt!“ so Mahrer.

Der ÖVP-Polizeisprecher hebt auch die Ratspräsidentschaft als Chance für Österreich hervor. „Nach dem Motto: „Ein Europa, das schützt“ wird sich Österreich für einen gemeinsamen europäischen Weg in der Sicherheits- und Asylfrage einsetzen“ zeigt sich Mahrer zuversichtlich. Die Flüchtlingsthematik lasse sich nur auf europäischer Ebene lösen. Bis dahin seien Maßnahmen auf nationaler Ebene zu setzen. „Österreich hat seine Hausaufgaben mit dem neuen Fremdenrechtsänderungsgesetz, das vor kurzer Zeit in Kraft getreten ist, bereits erfüllt“ so Mahrer abschließend.

 

 

 

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Dieser Artikel wurde verfasst von lukas

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